AGB Shop
Onlineshop
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand 07.02.2023)
Allgemeine Geschäftsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop der Uhrenfabrik Junghans GmbH & Co. KG, Geißhaldenstrasse 49, 78713 Schramberg, Telefon: +49 (0) 74 22 18-0, USt.-ID.-Nr. DE263062081 (nachstehend „Anbieter“) geschlossen werden.
§1
Geltungsbereich | Begriffsbestimmungen
(1)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zu.
(2)
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist nach § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (nachfolgend: BGB genannt), jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist nach § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Kunden im Sinne dieser AGB können Verbraucher oder Unternehmer sein.
§ 2
Vertragsschluss
(1)
Der Kunde kann im Onlineshop aus dem Sortiment des Anbieters Produkte in der von ihm gewünschten Anzahl auswählen und diese über die Betätigung der Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einen digitalen Warenkorb aufnehmen. Der Kunde über die anschließende Betätigung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgeben. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die zusammengefassten und vollständigen Daten seiner Bestellung jederzeit einsehen und ggf. ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde die erforderlichen persönlichen Daten eingibt und durch Ankreuzen des Kästchens „Ich habe die AGB und die darin enthaltene Widerrufsbelehrung gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2)
Der Anbieter schickt dem Kunden daraufhin per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung zu. In dieser wird die Bestellung des Kunden noch einmal aufgeführt. Der Kunde kann die Empfangsbestätigung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Auftragsbestätigung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. In dieser Auftragsbestätigung, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware, wird der vollständige Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Anbieter per E-Mail an die von ihm eingegebene E-Mail-Adresse zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3)
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
§ 3
Lieferung | Warenverfügbarkeit
(1)
Sofern für das jeweilige Produkt im Onlineshop keine gesonderte oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands zwischen drei und fünf Werktagen. Die vom Anbieter angegebene Lieferzeit berechnet sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung. Die Lieferung setzt die vorherige Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden voraus. Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Kunde Zahlung auf Rechnung wählt. Wählt der Kunde die Zahlung durch Banküberweisung (Vorauskasse), berechnet sich die Lieferzeit ab dem Zeitpunkt des Zahlungseingangs beim Anbieter; aufgrund üblicher Bearbeitungszeiten der Bankinstitute kann dies einige Tage dauern.
(2)
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung hinsichtlich der Bestellung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3)
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Verzögerung der Lieferung von mehr als sieben Werktagen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 9 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berührt
(4)
Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur nach Deutschland. Lieferungen in andere Länder muss der Kunde vorab mit dem Anbieter über dessen Kontaktformular abklären.
§ 4
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5
Preise und Versandkosten
(1)
Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2)
Der Anbieter liefert an den Kunden innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand (im Regelfall per GLS). Das Versandrisiko trägt dabei der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(3)
Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen (vgl. Widerrufsbelehrung unter nachstehend § 9).
§ 6
Zahlungsmodalitäten
(1)
Der Kunde kann die Zahlung durch Banküberweisung, Kreditkarte, Sofortüberweisung, Rechnungskauf und PayPal vornehmen.
(2)
Sofern der Anbieter in Vorleistung tritt, z.B. bei Zahlung auf Rechnung, wird der Anbieter eine Beurteilung des Kreditrisikos auf Basis von mathematisch-statistischen Verfahren bei der Wirtschaftsauskunftei Klarna Bank AB (publ) Chausseestrasse 117, 10115 Berlin durchführen. Dazu werden die personenbezogenen Daten des Kunden, die zu der Bonitätsprüfung notwendig sind, [Name, Geburtsdatum, Adresse, Bankdaten, an die Wirtschaftsauskunftei übertragen, wobei auch die Adressdaten des Kunden berücksichtigt werden. Fällt das Ergebnis der Bonitätsprüfung negativ aus, behält sich der Anbieter das Recht vor, die Zahlungsart „Rechnungskauf“ zu verweigern.
(3)
Die im Nutzerkonto des Kunden gespeicherte Zahlungsart kann von diesem jederzeit geändert werden.
(4)
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(5)
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7
Sachmängelgewährleistung | Garantie
(1)
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2)
Darüber hinaus gewährt der Anbieter für seine Produkte ab Kaufdatum eine zusätzliche zweijährige Herstellergarantie. Die näheren Details und Bedingungen zur Geltendmachung der Garantie können der jeweiligen Produktbeschreibung im Onlineshop sowie der Garantiekarte, die den Produkten des Anbieters beiliegt, entnommen werden. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden durch die Garantie nicht eingeschränkt.
§ 8
Haftung
(1)
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Anbieter uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
(2)
Für solche Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Anbieter, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(3)
Eine weitergehende Haftung für Schäden ist ausgeschlossen.
(4)
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter des Anbieters sowie seiner Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 9
Widerrufsbelehrung
(1)
Ist der Kunde Verbraucher, hat er bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachstehend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in nachstehendem Absatz 2 geregelt. In nachstehendem Absatz 3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Uhrenfabrik Junghans GmbH & Co. KG, Geißhaldenstrasse 49, 78713 Schramberg, Telefon: +49 (0) 7422 180, Telefax: +49 (0) 7422 18665, E-Mail: info@junghans.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2)
Das in Abs. 1 dargestellte Widerrufsrecht besteht gem. § 312g Abs.2 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
(3)
Muster für das Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Uhrenfabrik Junghans GmbH & Co. KG, Geißhaldenstrasse 49, 78713 Schramberg, Telefax: +49 (0) 7422 18665, E-Mail: info@junghans.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
§ 10
Urheberrechte
Sämtliche Bilder, Filme und Texte, die im Onlineshop veröffentlicht und verwendet werden, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters bzw. des jeweiligen Urhebers nicht gestattet
§ 11
Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@junghans.de
§ 12
Informationen nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.
§ 13
Hinweis zum Batteriegesetz (BattG)
Falls Produkte Akkumulator (nachfolgend: Akku genannt) oder Batterien enthalten, ist der Kunde gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien oder Akkus gesondert zu entsorgen. Batterien und Akkus, die sie von dem Anbieter erhalten haben, können bei dem Anbieter unentgeltlich zurückgeben. Die Symbole auf den Batterien haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht im Hausmüll entsorgt werden darf.
Hg = die Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Cd = die Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadium.
Pb = die Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei.
Der Kunde findet diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren zu seiner Warensendung.
§ 14
Schlussbestimmungen
(1)
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2)
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters, Schramberg.
(3). Werden die AGB infolge von Unwirksamkeit ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für den Kunden eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.